„Die Belt and Road Initiative (BRI) – engere Vernetzungen weltweiter Wirtschaftssysteme oder chinesische Hegemonialpolitik?“ Mit dieser Frage setzte sich die Berliner Arbeitsgruppe für Sicherheitspolitik (BAS) vom 08.06.2020 - 12.06.2020 während der Online-Seminarreihe „China" auseinander. Immer wieder gab es Aufschreie in der deutschen, europäischen und westlichen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft bezüglich der BRI. Das prominenteste Beispiel stellt wohl die Debatte um den Ausbau des Mobilfunkstandards 5G dar, welcher durch den chinesischen Telekommunikationsausrüster Huawei übernommen werden soll.

„Die Belt and Road Initiative (BRI) – engere Vernetzungen weltweiter Wirtschaftssysteme oder chinesische Hegemonialpolitik?“ Die BAS lädt euch vom 08.06.2020 - 12.06.2020 zu der Online-Seminarreihe „China" ein.

Zunächst hat Oliver Kalla das Thema "Konfliktregelung der Vereinten Nationen von 1999 bis 2006 - die Rolle des Brahimi-Berichts" in einem kurzen Inputvortrag vorgestellt. Anschließend wurde gemeinsam in gewohnter Manier über das Thema diskutieren. Danach haben wir uns als Vorstand von euch verabschieden. Wie in der Satzung festgelegt, endet unsere Amtszeit nach einem Jahr. Eigentlich müsste deshalb nun eine Wahl angesetzt werden, was in der gegenwärtigen Lage natürlich nicht möglich ist. Wir haben uns deshalb dafür entschieden, den Vorsitz ab dem 01.06.2020 kommissarisch in die Hände von Gerald Lange zu geben. Als Vorsitzender wird er die BAS…

Vom 06. bis zum 08. März findet an diesem Wochenende das überregionale Vernetzungstreffen der Hochschulgruppen und Initiativen, die sich dem Thema Sicherheits- und Außenpolitik widmen, statt. Aus dem ganzen Bundesgebiet, unter anderem aus Augsburg, Münster und Aachen, sind dafür Studierende in das schöne Kassel gereist. Für Berlin war natürlich auch die Berliner Arbeitsgruppe für Sicherheitspolitik vertreten!

Thematisch ging es diesmal um das Impeachment-Verfahren gegen Präsident Trump gehen. Nach einem kleinen Input über die Hintergründe und den aktuellen Sachstand des Verfahrens, diskutierten wir gemeinsam über Erfolgsaussichten und erörterten, welche außen- und sicherheitspolitische Auswirkungen der Impeachment-Prozess bzw. die erfolgreiche Amtsenthebung haben können.