Vortrag und Vorstandswahlen: Diesjährige Mitgliederversammlung der Berliner Arbeitsgruppe für Sicherheitspolitik im Deutschen Bundestag

Mit dem Ende des Wintersemesters hat die BAS auf ihrer außerordentlichen Mitglie-derversammlung in den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages am 1. März ihren neuen Vorstand gewählt. Außerdem blickte die BAS auf das vergangene Semester zurück und plante das kommende Semester. Auftakt der Veranstaltung war ein sicherheitspolitischer Vortrag des Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Präsidenten des Reservistenverbandes, Michael Groschek.

Die BAS mit dem Bundestagsabgeordneten und stellv. Präsidenten des Reservistenverbandes, Michael Groschek, auf ihrer Mitgliederversammlung im Deutschen Bundestag (Foto: Stefan Dölling).

Zwanzig Mitglieder der BAS sowie einzelne Gäste verfolgten zu Beginn des geselligen Abends dem Vortrag des Bundestagsabgeordneten Michael Groschek (SPD) zum Thema „Aktuelle Lage der deutschen Sicherheitspolitik“. Der Abgeordnete, der seit November letzten Jahres außerdem stellvertretender Präsident des Reservistenverbandes ist, gab einen Überblick über Themen die ihn bei seiner Arbeit als Mitglied des Verteidigungsausschusses aktuell beschäftigen. Unter anderem waren dies Fragen zur NATO und den EU-USA-China-Beziehungen. Hierbei lag ein Schwerpunkt auf dem Raketenabwehrschirm und der diesbezüglichen Schwierigkeiten der NATO-Russland-Beziehungen. Ein weiterer Schwerpunkt seines Vortrags war die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU einschließlich europäischer Rüstungsprojekte. Bezug nahm er hier auch auf das Thema der Drohnenbeschaffung.

 

Mit Blick auf die Bundeswehrreform diskutierte Michael Groschek die Frage der (militärpolitischen) Führung im Verteidigungsministerium und der Rolle der Inspekteure. Er sprach über die Umstrukturierungsmaßnahmen, wie die Verringerung der Anzahl von Panzern, sowie von Vor- und Nachteilen bei der Aufwertung von Spezialkräften. Abschließend ausgeführte Details zur Luftwaffe, wie die Überführung der CH 53-Helikopter zur Luftwaffe und eine Kurzbeschreibung des Fähigkeitsprofils der Marine machten die strategische Dimension der Neuausrichtung deutlich. Eine ausführliche Diskussionsrunde u.a. mit Fragen zur angesprochenen Drohnenproblematik, vernetzter Sicherheitspolitik und einer Berichterstattung im Bundestag beendete den inhaltlichen Teil der Mitgliederversammlung.

 

Danach bestimmten organisatorische Fragen und die Wahl eines neuen Vorstandes die Tagesordnung. Richard Göbelt, Geschäftsführer des Fördervereins für Sicherheitspolitik an Hochschulen (FSH), übernahm auf Wunsch der BAS die Leitung der Wahl. Nachdem der alte Vorstand ohne Gegenstimme durch die anwesenden Mitglieder entlastet wurde, wählte die BAS einstimmig Sören Granzow zum neuen Vorsitzenden und Rebecca Schlesinger-Kowalski sowie Daniela Braun zu seinen Stellvertreterinnen. Ein besonderer Dank für ihr mehrjähriges Engagement im Vorstand der BAS wurde den bisherigen Vorstandsmitgliedern Simone Peuten und Stefan Stahlberg, die beide nicht wieder angetreten waren, ausgesprochen.

 

Der bereits weit vorangeschrittene Abend schloss dann mit einer intensiven Diskussion. Der Bundesverband Sicherheitspolitik an Hochschulen, der auf seiner letzten Bundesversammlung 2011 beschlossen hatte zu prüfen, ob und wie ein neues Grundsatzprogramm erarbeitet werden kann, hat im Februar 2012 eine Kommission aus Delegierten verschiedener Hochschulgruppen tagen lassen. Stefan Dölling und Lara Schermer, Delegierte der BAS und der Frankfurter Hochschulgruppe des BSH in der Grundsatzkommission präsentierten den bisherigen Entwurf und sammelten auf der Mitgliederversammlung Kritik, Kommentare und Anregungen für die weitere Arbeit am Programm. Die angeregte Diskussion machte deutlich, dass das Reflektieren über die Arbeit und Ziele des BSH ein Prozess ist, an dessen Teilnahme sich alle verpflichtet fühlen.

 

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