Vorweg sei gesagt, dass diese exklusive Online-Seminarreihe unter den Chatham House Rules stattfand. Daher verzichten wir an dieser Stelle auf einen tieferen inhaltlichen Einblick der einzelnen Referenten. Diese Online-Seminarreihe war bei jeder Veranstaltung ausgebucht, daher werden wir in Zukunft sicherlich nochmal etwas zu diesem Thema veranstalten.
Für viele Politiker, Unternehmer, Wissenschaftler und nicht zuletzt auch Militärs stellt sich daher die Frage, ob sich ein trojanisches Pferd Made in China in die nationalen (kritischen) Infrastrukturen infiltriert. Ebenso wird das außenpolitische Instrument Pekings aber auch als mögliche Stärkung für die bi- und multilaterale Zusammenarbeit empfunden. Wobei sich auch die Befürworter der möglichen Gefahr des Infrastrukturprojektes bewusst sind. Im Laufe der Woche hörten wir dazu mehrere Experten aus unterschiedlichsten Bereichen.
Den Auftakt machte Tyson Barker vom Aspen Institute Germany. Dort ist er Programmdirektor und Fellow, wo er das digitale Programm des Instituts leitet. Mit seiner Expertise brauchte er genau diese digitalen Aspekte Chinas den Teilnehmern näher. Dazu zählten 5G, Künstliche Intelligenz (KI), Technologien, digitale Infrastruktur und die Macht- und Einflussbereiche des Cyberraums. Gerade der letzte Themenschwerpunkt stellt sich für die Teilnehmer als besonders spannend heraus, da hier anhand mehrerer Länder auch auf die offensive Gestaltung dieser Dimension erklärt wurde.
Bei der nächsten Veranstaltung hatten wir Peter Stentzler vom Auswärtigen Amt als Experten eingeladen. Dort ist er im Chinareferat eingesetzt und ist Referent für die Wirtschaftsbeziehungen zu China. Für uns deckte er somit die wirtschaftliche Komponente aus deutscher bzw. europäischer Sicht auf die BRI ab. Thematisch fragen wir uns, ob die Konnektivität (zwischen China und Deutschland bzw. der EU) als neue Dimension der Außenpolitik dient. Dabei lagen die Schwerpunkte neben den Zahlen und Handelsvolumen, auch auf einzelne Projekte Chinas und der EU, beispielsweise die China-CEEC, AIIB, TRACECA oder TEN-T. Aber auch geopolitische Fragen insbesondere solche nach Rohstoffen wurden behandelt.
Am folgenden Tag war Frank Mouritz unser Referent. Er ist Wissenschaftler an der Universität der Bundeswehr München und forscht dort unter anderem an den Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf Chinas BRI. Gerade für die Teilnehmer war diese tagesaktuelle und zukunftsweisende Fragestellung ein Höhepunkt. Befasst haben wir uns mit Fragen der Verschuldung und Auswirkung auf einzelne Länder, das Kosten-Nutzen Verhältnis einzelner Projekte der BRI und eine mögliche Reformierung des gesamten Projekts, um die Schäden durch die Covid-19 Pandemie zu relativieren.
Donnerstags war unser Programm auf zwei Veranstaltungen verteilt. Die erste Veranstaltung übernahm Sts. a.D. Stéphane Beemelmans, welcher gegenwärtig Geschäftsführer der PD ist und sich auf die europäische Perspektive konzentrierte. Auch hier lag der Schwerpunkt auf den wirtschaftlichen und geopolitischen Gesichtspunkten der BRI. Fragen rund um Osteuropa, Ziele der Investitionen, Einfluss durch Zahlungsmittel oder auch die Transparenz des Projekts standen im Fokus.
Bei der zweiten Veranstaltung ging es dann ebenfalls direkt in die Geopolitik, allerdings aus der maritimen Sicht. Dazu stand uns Johannes Peters vom Institut für Sicherheitspolitik zur Seite. Er ist am ISPK in der Abteilung Maritime Strategie und Sicherheit tätig. Unser Augenmerk bei dieser Veranstaltung lag daher auf Seestreitkräften, mögliche Machtprojektionen zur See, die Verrechtlichung der See und der Konflikt im Südchinesischen Meer. In der letzten Thematik wurden Probleme durch Ressourcen (Öl & Gas), der Fischerei oder künstlichen Inseln besprochen.
Am letzten Tag fanden ebenfalls zwei Veranstaltungen statt. Diesmal sprachen zu diesem sicherheitspolitischen Thema zwei Militärs. Den Auftakt machte Hauptmann Johannes Merten, er ist Referent für Sicherheitspolitik und Jugendoffizier. Mit ihm behandelten wir konkrete Länderbeispiele, welche unter Einfluss der BRI stehen. Ein besonderes Augenmerk lag dabei auf Afghanistan, wobei auch die militärischen Verbindungen seitens Chinas an den Hindukusch beleuchtet wurden. Die darauffolgende Veranstaltung übernahm Major Johannes Hainzinger, er ist gegenwärtig im Bundesministerium der Verteidigung eingesetzt. Sein Schwerpunkt legte er bei seinem Vortrag auf Afrika und den dortigen chinesischen Einfluss. Themen einer möglichen Abhängigkeit einzelner Staaten wurden besprochen oder die Installation einzelner Militärstützpunkte. Aber auch die mögliche militärischen Einflussnahme in den dortigen Gebieten und Regionen war Thema in beiden Vorträgen. Somit war von Indien über Afghanistan bis nach Dschibuti und Mali alles mit dabei.