Online-Seminar: Europas Sicherheit und Verteidigung: Ziel und Wege

Spätestens seit der Krimkrise im März 2014 hat sich die Bedeutung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Deutschland und Europa verändert. Gerade aus Paris und dem Élysée-Palast sind immer wieder Töne nach einer stärkeren und entschlosseneren Politik erklungen. Vor diesem Hintergrund veranstaltete die Berliner Arbeitsgruppe für Sicherheitspolitik am Mittwoch, den 03.03.2021, ein Online-Seminar mit dem Verteidigungsattaché bei der französischen Botschaft in der Bundesrepublik Deutschland, Generalmajor Jean-Pierre Metz.

Das 90-minütige Online-Seminar startete um 17 Uhr zu dem Thema: "Europas Sicherheit und Verteidigung: Ziel und Wege". Es gliederte sich dabei in zwei Abschnitte. Der erste Abschnitt bestand aus einem circa 45-minütigen Impulsvortrag durch den Verteidigungsattaché Metz. Über die restliche Zeit schloss sich der zweite Teil an, welcher den Teilnehmern und Teilnehmerinnen eine Diskussion mit dem Verteidigungsattaché ermöglichte.

 

In seinem Impulsvortrag ging es zunächst um die historische Kontextualisierung der europäischen Bemühungen in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. So ging es über die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit (KSZE) vom 03. Juli 1973 und die Schlussakte von Helsinki vom 01. August 1975, weiter zum Vertrag von Maastricht vom 07. Februar 1992 und dem Vertrag von Lissabon vom 13. Dezember 2007. Das alles sind wichtige Abschnitte für die gegenwärtige Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP).

 

Anschließend wurden Ereignisse der jüngeren Vergangenheit miteingebunden und die Auswirkungen dieser Ereignisse untersucht. Vor allem steht dabei die Krimkrise im Vordergrund. Durch sie wurde eine alte Bedrohung zur neuen Bedrohung, die eine Rückbesinnung europäischer Fähigkeiten auf ihren Kernauftrag ausgelöst hat: der Landes- und Bündnisverteidigung. Die Fähigkeiten und Kapazitäten sind auf Grund des Zerfalls der Sowjetunion, dem damit einhergehenden Ende des kalten Krieges und der Friedensdividende massiv abgebaut worden. Zudem rückte die Bekämpfung des internationalen Terrorismus seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 zunehmend in der Vordergrund. Seit 2014 hat sich das geändert. Die NATO hat daraus folgende Konsequenzen gezogen: Die Verteidigungshaushalte der Mitgliedsländer steigen langsam an, bis 2024 soll das gemeinsame NATO-Ziel von 2% erreicht werden und man hat den Auftrag der Landes- und Bündnisverteidigung neben den Auslandseinsätzen erkannt. Die EU hat vor allem die Konsequenz der Ausbildungsmissionen (EUTM), z.B. in Mali, daraus gezogen. Gleichzeitig wird auch die Aufgabenteilung zwischen der EU und der NATO immer deutlicher. So konzentriert sich die NATO eher auf die Verteidigung seiner Mitgliedstaaten, was mit Blick auf die europäische Karte eher in Richtung Osten zu sehen ist, z.B. durch die NATO Enhanced Forward Presence (eFP) oder die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), ein Teil der NATO Response Force (NRF), im Baltikum. Die EU hingegen richtet ihren Fokus eher auf die Krisenbewältigung, welche geographisch im Süden Europas den Schwerpunkt ausbildet, z.B. durch die Operation IRINI (EUNAVFOR MED IRINI), welche sich auf das Durchsetzen des Waffenembargos gegen Libyen konzentriert. Dabei spielt das MPCC (Militärstab der Europäischen Union) eine wichtige Rolle , da dort die gemeinsamen Operationen zusammen koordiniert und durchgeführt werden. Daneben laufen auch auf bilateraler Ebene Kooperationen. Die Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich ist seit dem Élysée-Vertrag 1963 ein fester Bestandteil zwischen beiden Ländern, welche im Vertrag von Aachen 2019 erneuert wurde. Solche Bündnisse sind in der Regel alternativlos und stärken in diesem Fall nicht nur die Partnerschaft beider Länder, sondern sind ein Garant für Frieden und Stabilität einer ganzen Region bzw. Kontinent. Dabei gibt es zwar weiterhin große Unterschiede zwischen beiden Ländern, beispielsweise in der Rolle des Militärs. In Paris ist das Militär bei vielen Entscheidungen immer eine Option, in Berlin hingegen so gut wie gar nicht. Trotz dieser Unterschiede in der strategischen Kultur können sie gemeinsam eine Marschrichtung in der Politik oder auch den Kurs bei wichtigen gemeinsamen Rüstungsprojekten, z.B. FCAS oder MGCS, aufzeigen.

 

Anschließend wurden diese und weitere Punkte wesentlich ausführlicher  in der Diskussion mit allen Teilnehmern und Teilnehmerinnen besprochen.

 

Wir bedanken uns hiermit nochmal recht herzlich bei unserem Referenten, dem Verteidigungsattaché bei der französischen Botschaft in der Bundesrepublik Deutschland, Generalmajor Jean-Pierre Metz, für sein Engagement und seine Zeit, sowie bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die Aufmerksamkeit und  die rege Diskussion.