Am Mittwoch, den 11. Juli führte die BAS ein Hintergrundgespräch mit Korvettenkapitän Norman Wald über die Marinemission „Atalanta“ der Europäischen Union. Wald war zeitweise in der Abteilung Militärisches Nachrichtenwesen im Einsatzführungskommando Potsdam eingesetzt.
Gleich zu Beginn erklärte Wald, dass die deutschen und die übrigen am Horn von Afrika eingesetzten Seestreitkräfte die Piraten als Kriminelle ansehen, nicht als militärische Gegner. Der primäre Auftrag des europäischen Marineeinsatzes vor der somalischen Küste ist aber nicht die Verbrechensbekämpfung, sondern der Schutz von Schiffen des World Food Programmes (WFP) und der African Union Mission in Somalia (AMISOM). So wurden seit Mandatsbeginn 2009 insgesamt 286 Frachtschiffe sicher eskortiert, wobei 160 davon für das WFP und 126 für die AMISOM gefahren sind.
Neben dem Schutz der zivilen Seefahrt ist die Bekämpfung der Piraterie somit nur eine von mehreren Aufgaben der ATALANTA-Mission, stellt die beteiligten Staaten aber vor besondere Herausforderungen. Wie soll mit festgesetzten mutmaßlichen Piraten verfahren und wie sollen sie bestraft werden?
Aus deutscher Perspektive zeigte unser Gast die Komplexität der Entscheidungsvorgänge: Bei der Festsetzung von Seeräubern wird zunächst ein Gremium auf Staatssekretärsebene einberufen, dem das BMVg, das BMI, das BMJ und das Auswärtige Amt angehören. Dieses Gremium berät darüber, wie die nächsten Schritte aussehen, und ob eine Anklage vor einem deutschen Gericht erfolgt. Im Regelfall kommt es aber gar nicht erst so weit, die mutmaßlichen Piraten werden im Einsatzgebiet häufig wieder zurück an Land geschickt.
Ein Vorgehen gegen Piratenlager an der Küste gestaltet sich ebenfalls sehr schwierig, da die Unterscheidung zwischen einem einfachen Fischerdorf und einem Stützpunkt von Kriminellen nur schwer möglich ist.
Als Fazit blieb wie zu erwarten, dass ein umfassender Lösungsansatz für das Problem der Piraterie sich nicht allein durch militärische Maßnahmen verwirklichen lässt. Ein Wiederaufbau von Staatlichkeit und eines Rechtssystems in Somalia sind dafür unerlässlich.