Bericht: Vom “liebsten Feind” zum Unruheherd - Israel und Syrien im syrischen Bürgerkrieg

“Israelische Bodenoffensive in Syrien” - solche und ähnliche Schlagzeilen wären am 10. Februar 2018 beinahe Realität geworden. Hätten sich die Piloten eines von Syrien abgeschossenen israelischen Kampfjets nicht zurück über die Grenze retten können, wäre eventuell eine gefährliche Eskalation des Konflikts an der israelisch-syrischen Grenze die Folge gewesen. Warum sieht Israel die Situation in Syrien immer stärker als eine Bedrohung seiner eigenen Sicherheit? Welche Rolle spielen die im Bürgerkrieg aktiven Regional- und Weltmächte dabei? Und welche Wechselwirkungen gibt es mit der israelischen Innenpolitik?

Stefan Wolfrum diskutiert mit den Teilnehmer*innen (© BAS)

Teilnehmer*innen (© BAS)

Teilnehmer*innen (© BAS)

Darüber diskutierte die Berliner Arbeitsgruppe für Sicherheitspolitik (BAS) am 29. März 2018 im Hintergrundgespräch mit Stefan Wolfrum. Bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) forscht Stefan im Projekt “Israel in einem konfliktreichen regionalen und globalen Umfeld”, zuvor war er Projektmanager für regionale Zusammenarbeit bei der Konrad-Adenauer-Stiftung in Jerusalem. Er spricht Hebräisch und Arabisch und hat einen M.A.-Abschluss in Internationalen Beziehungen, Diplomatie und Sicherheit von der Hebräischen Universität Jerusalem.

Stefan stellte die Eskalation der Lage während des syrischen Bürgerkrieges vor den Hintergrund des lange Jahre stabilen Verhältnisses zwischen Israel und Syrien. Syrien galt als Israels “liebster Feind”, keine der beiden Seiten hatte Interesse an einem militärischen Konflikt. Doch durch die Instabilität des Bürgerkrieges veränderte sich die Lage. War Israels Ziel zunächst primär die Stabilisierung der Lage im Grenzgebiet, wandelte sich diese Strategie durch Zwischenfälle wie den Mörserbeschuss israelischen Gebiets zu der einer aktiven Abschreckung. Israel definierte klare “rote Linien”: Den Schutz der Zivilbevölkerung und die Integrität der Grenzen, auch gegen langfristige Bedrohungen wie moderne Raketensysteme in Händen der Hisbollah. Diese “roten Linien” wurden durch aktive Luftschläge gegen Überschreitungen  unterstrichen, zumeist gegen iranische Waffenlieferungen an die Hisbollah und andere, im Bürgerkrieg aktive, schiitische Milizen. Unbedingt sollte die Etablierung eines “schiitischen Landkorridors”, der von Iran über Irak bis an Israels Grenzen reicht, unterbunden werden.

Eine weitere Verschärfung der Lage folgte dem, was viele als das langsame Ende des Bürgerkrieges und eine Machtkonsolidierung des Assad-Regimes sehen. Iran, so Stefan, konsolidiert seine Position im Syrien immer stärker, und errichtet dort etwa Militärbasen und Waffenfabriken. Israel sieht dies als direkte und potenziell dauerhafte Bedrohung seiner Grenzen. Da andere im Konflikt aktive Mächte, wie die USA und Russland, diese israelischen Befürchtungen nicht teilen, führt Israel zunehmend riskantere Luftangriffe auf syrischem Gebiet durch, um eine weitere Stärkung der iranischen Position hier zu verhindern. Wie an dem eingangs genannten Beispiel zu sehen ist, bei dem auf eine Verletzung israelischen Luftraums durch eine Drohne ein Gegenschlag der israelischen Luftwaffe und dabei ein Abschuss eines israelischen Kampfjets folgten, ist die Gefahr einer möglicherweise sogar ungewollten Eskalation der Lage aktuell ungemein hoch.

Diese verschärfte Sicherheitssituation trifft in Israel auf eine unübersichtliche Gemengelage, in der Ministerpräsident Netanjahu einerseits einer realen Bedrohung entgegensteht und dieser entsprechend handeln muss, er sich aber gleichzeitig dem Vorwurf ausgesetzt sieht, dadurch von innenpolitischen Problemen und diversen Skandalen ablenken zu wollen. Diese und weitere Fragen wurden im Verlauf des Gesprächs kontrovers diskutiert, so wurde etwa das israelisch-russische Verhältnis beleuchtet und die Position Deutschlands und der EU debattiert. Der Dank der BAS gilt allen Teilnehmenden und besonders Stefan, der sich viel Zeit für ein intensives Hintergrundgespräch nahm.