Die Nato-Russland-Beziehungen 20 Jahre nach dem Ende des Kalten Kriegs

In einer Kooperationsveranstaltung von BAS und YATA hat am 26. Februar 2010 András Rácz zum Thema „NATO-Russia Relations – A View From the Inside Out“ gesprochen. Rácz ist Research Fellow am Institut für Strategische und Verteidigungs-Studien der „Zrinyi Miklos National Defense University“ in Budapest.

Neue alte Freundschaft: Admiral Giampaolo Di Paola, Vorsitzender des NATO Military Committee, trifft auf Armeegeneral Nikolay Makarov, den Chef des Generalstabschef der Russischen Föderation anlässlich der gemeinsamen Sitzung des Militärkomitees mit Vertretern Russlands am 26. und 27. Januar 2010. (Foto: NATO)

In diesem Hintergrundgespräch ging er unter anderem auf die folgenden Aspekte ein: Die zwei Epochenwechsel nach dem Ende des Kalten Krieges, die neue und dennoch veraltete russische Militärdoktrin, das gewandelte Verhältnis zum Westen seit dem Georgienkrieg und dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Barack Obama, sowie das strategische Ziel russischer Außenpolitik heute.

Russland sieht die Nato heute „nur“ noch als Gefahr, nicht mehr als Bedrohung wie noch zu Zeiten des Kalten Krieges, trotz eines bleibenden Gefühls der Einkreisung durch das westliche Bündnis. Der Kosovokrieg und die Nato-Osterweiterung im Jahr 1999 hatten Moskau schockiert; die „romantische“ Phase der Ost-West-Annäherung der 1990er Jahre war damit endgültig vorbei. Aber nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 wurde ein neues gemeinsames Interesse mit dem westlichen Bündnis gefunden: die Anti-Terror-Kooperation. Ebenso betrachtet Russland inzwischen den Iran und Nordkorea auch als Bedrohungen.

Seit Regierungsübernahme Obamas hat sich die Herangehensweise der US-Außenpolitik gegenüber Russland deutlich verändert – „und das macht viel aus“, sagt Rácz. Die neue Administration baut auf ein stabiles, verlässliches Russland, ganz unabhängig von der Menschenrechtssituation. Dementsprechend ist Russland mit seinem aggressiven Verhalten während des Georgienkriegs mittlerweile „davongekommen“. Es gibt keine realistischen Nato-Beitrittspläne mehr für Georgien, und die Ukraine, aber die Annäherung wenigstens Georgiens wird fortgeführt.

Strategisches Ziel russischer Außenpolitik ist echte Mitsprache, einschließlich eines Vetorechts, in europäischen Sicherheitsangelegenheiten zu erlangen. Dem entspricht der jüngste Vorschlag für einen europäischen Sicherheitsvertrag von Präsident Dmitri Medwedew. OSZE und Nato-Russland-Rat werden dieser Ambition nicht gerecht.

Die BAS bedankt sich beim Referenten für seine interessanten Ausführungen, bei allen Gästen für die spannende Diskussionsrunde und selbstverständlich beim VdRBw e.V. und der YATA für die finanzielle Unterstützung. Zudem möchten wir dem „Cum Laude“ für die Gastfreundlichkeit in Ihrer Lokalität danken.

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